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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung: 
Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und Bestätigungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Bei Verwendung gegenüber Vollkaufleuten gelten diese Geschäfts-be-dingungen spätestens mit der Entgegennahme der Waren als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufs-Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Angebot und Vertragsschluss
:
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie ebenfalls schriftlich bestätigen.

Preise:

Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Die oben genannten Preise verstehen sich bei Lieferungen frei Flughafen Nürnberg oder Frankfurt verzollt. Für Seefrachtlieferungen gelten die Preise frei Hamburg verzollt. Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von uns genannten Preise die zur Zeit des Angebotes gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie können daher zu Lasten des Käufers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für unsere Lieferung angepaßt werden, ohne daß der Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht hat.

Liefer- und Leistungszeit:
Die von uns insoweit genannten Termine und Fristen sind unverbindlich,sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw. auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom    Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Schadens-ersatzansprüche wegen Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass wir die Verzögerung grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten haben. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. Wir sind zu Teillieferungen  oder Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Zahlung:
Unsere Rechnungen sind ohne Abzug 10 Tage nach Rechnungsdatum fällig und grundsätzlich nur per Vorauskasse oder Bankeinzug zu begleichen.
Bei Lieferungen ins Ausland hat die Zahlung per Nachnahme oder Vorauskasse zu erfolgen. Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung.
Deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Käufers. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt wenn wir über sie verfügen können.  Im Falle von Schecks dann, wenn der Scheck eingelöst wird. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der bank-üblichen Debet-Zinsen, mindestens 3% über dem jeweiligen Bundesbank Diskontsatz berechnet. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus    der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung.

Gefahrenübergang: 

Mit Übergang an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder des Lagers geht jede Gefahr auf den Käufer über. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. 

Gewährleistung:

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Lieferdatum beginnt. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach    bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen    und Versuchen. Werden unsere Bedienungs- und Pflegeanleitungen bzw. diejenigen von unseren Lieferanten welche wir mit bekanntgeben, nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vorgenommen welche technisch objektiv nicht vorgesehen sind, so entfällt jede Gewährleistung. Der Käufer hat die gelieferten Waren - soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Berechtigte Beanstandungen offensichtlicher Mängel akzeptieren wir nur 2 Wochen nach Eingang der Ware beim Käufer - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 2 Monate    nach Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von Belegen. Wir haben das Recht im Rahmen der Gewährleistung Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen, letztere jedoch nur binnen angemessener Frist, wobei im Rahmen der Angemessenheit zu berücksichtigen sind, die Beschaffungszeit in produzierenden Drittländern und die entsprechende Transportzeit.

Schadensersatz: 
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Ware. Die aus dem Wiederverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in der Höhe unseres etwaigen Miteigentumanteils zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der    Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung    des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Die Ausübung des    Eigentumsvorbehalts wenn der Käufer seinen Zahlungs-Verpflichtungen nicht nachkommt oder bei sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die verarbeiteten Ware/die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabean-sprüche des    Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der    Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrage. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet oder abgetreten werden. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. 

Gerichtsstand und anwendbares Recht:
Erfüllungsort ist für beide Vertragsteile Adelsdorf. Gerichtsstand auch in Wechsel- und Scheckprozessen ist, wenn unser Vertragspartner Kaufmann ist, Erlangen. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen Rechts.

Unwirksamkeit:
Sollte eine einzelne Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder im Rahmen der übrigen vertragsgegenständlichen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist dann von den Beteiligten unter Zugrundelegung ihres Regelungszweckes durch eine andere wirksame zu ersetzen.  

 
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